Seit Rohanis Amtsantritt verschärft sich Irans Wirtschaftskrise

Mideast_Iran-0c15bTeheran – Bei einer Pressekonferenz am 17. Juni in Teheran, kritisierte der neue iranische Präsident Hasan Rohani die scheidende Regierung Ahmadinejads und sprach von einem Missmanagement des Landes durch die alte Regierung.

Irans Wirtschaft zeigt Anzeichen des Zusammenbruchs, denn die westlichen Sanktionen schneiden immer tiefer in die finanziellen Lebensadern der Islamischen Republik ein und erhöhen den Druck für einen Atomdeal mit dem Westen.

Eine Flut von neuen Daten zeigt einen beschleunigten finanziellen Niedergang in verschiedenen Sektoren, vom Absturz schwerer Währungsreserven bis hin zu stetig fallenden Ölexporten – Irans wichtigste Quelle für Devisen. US-Beamte und Analysten sagen, dass die Flut der schlechten Nachrichten die Aufgaben, die auf Hassan Rohani, dem neuen Präsidenten, warten, erschweren, aber es genauso Irans Bereitschaft erhöhen könnte, die Grenzen der Entwicklung von Atomwaffen zu akzeptieren.

Viele Iran-Experten denken, dass die Chancen für ein Schnäppchen klein bleiben, kürzliche Warnungen über den Zustand der Wirtschaft lassen landesweit führende Unternehmen hoffen, dass die Führung des Landes nach einem Ausweg aus der Krise sucht, sagen Analysten.

„Die iranische Elite gibt nun öffentlich zu, dass die Wirtschaft in ernsthaften Schwierigkeiten ist, und dieser Präsident wurde mit einem Mandat etwas dagegen zu tun gewählt“, sagte Clifford Kupchan, ein ehemaliger Beamter des Außenministeriums und ein Nahost-Berater der Eurasia Group. „Trotz der iranischen Rhetorik, kann das nur die Aussicht auf eine Einigung attraktiver machen.“

Rohani, ein Geistlicher unter den anderen konservativen Beratern von Irans obersten Führer, Ayatollah Ali Khamenei, übernahm den Vorsitz am vergangenen Sonntag zu einem kritischen Zeitpunkt im jahrzehntelangen Kampf mit dem Westen wegen seiner Atompolitik. Die Obama-Administration, die in den vergangenen zwei Jahren zunehmend schwere wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran veranlasst hat, hofft in Rohani einen besseren Verhandlungspartner zu finden, da er im Vorfeld der Wahlen für eine pragmatischere Außenpolitik geworben hatte.

Aber das Weiße Haus wurde mehrfach vom Kongress überflügelt, als Stimmen beider Parteien für noch härtere Sanktionen, noch vor Rohanis Amtsantritt gestimmt haben. Trotz Warnungen von US-Diplomaten, stimmte das Weiße Haus am Mittwoch mit 400 gegen 20 Stimmen für Maßnahmen zur weiteren Dezimierung von Irans Wirtschaft, durch das praktische Ausschalten der Exporte von Öl aus dem Iran.

„Wenn Präsident Rohani wirklich den Willen und die Macht hat, eine mutige Geste bezüglich des iranischen Atomprogramms zu machen – wie die durch ihn initiierte Aussetzung des Atomprogramms damals eine Bereicherung war – hat er ein kleines Fenster der Hoffnung, bevor dieses neue Gesetz Rechnung tragen wird“, sagte Rep. Eliot L. Engel (DN.Y.), einer der Befürworter der Gesetzgebung.

Ein iranischer Regierungssprecher bezeichnete am Freitag die Strafmaßnahmen als „kontraproduktiv“ und sagte, sie verringern die Wahrscheinlichkeit eines nuklearen Deals.

„Es besteht kein Zweifel daran, dass solche Entscheidungen die Situation zwischen den beiden Ländern unnötig komplizieren“, sagte Alireza Miryousefi, ein Sprecher für diplomatische Mission in Iran bei den Vereinten Nationen in New York.

Die düsteren wirtschaftlichen Berichte stehen im Gegensatz zu einer relativ lebhaften Atmosphäre in Teheran am Vorabend der Feierlichkeiten zum konstituierenden Rohani, der einen überraschenden Sieg über die mehrheitlich konservativen Politiker in der Juni-Präsidentschaftswahl hatte. In Reden nach seinem Sieg, wiederholte der designierte Präsident seine Versprechen politische und soziale Freiheiten für den normalen Iraner zu erweitern, eine Umkehr der Politik zu führen, die die achtjährige Amtszeit seines Vorgängers, des zutiefst unpopulären Mahmoud Ahmadinejad, definiert.

Rohanis Adjutanten haben ebenso die Namen von mehreren Schlüsselfiguren in Rohanis Kabinett genannt, erfahrene Bürokraten und Pragmatiker, als Gruppe, die mehr den Umgang mit dem Westen gewöhnt sind. Rohani hat in den letzten Wochen auch seine Wahlversprechen wiederholt, um die Wirtschaft Irans zu verbessern. Doch seine Berater haben die Erwartungen darüber, wie schnell die Erleichterung kommen könnte, pessimistisch gesehen und beschuldigten Ahmadinedschad das wahre Ausmaß der Wirtschaftskrise verschwiegen zu haben.

„Die wichtigsten inländischen Probleme werden mit einer schlechten Wirtschaft zu tun haben“, sagte Hassan Beheshtipour, ein in Teheran ansässiger Analyst. „Arbeitslosigkeit, hohe Preise, Inflation und die inländische Produktion sind die Herausforderungen, mit denen Rohani konfrontiert sein wird.“

Analysten sowohl in Iran, als auch im Westen sind sich einig, dass der Schlüssel zur Verbesserung der Wirtschaft nur in einer Erleichterung der Sanktionen gefunden werden kann. Der einzige wirtschaftliche Lichtblick in den letzten Wochen war eine Stabilisierung der iranischen Währung, des Rial, basierend auf Spekulationen, dass Rohani eine bessere Chance auf eine Annäherung an den Westen haben wird.

Iraner, die für Rohani stimmten, erwarten, dass er seine Versprechen von „Mäßigung“ in der Diplomatie und in der Innenpolitik wahr machen wird.

„Ich habe für Rohani gestimmt und denke, wir haben ihm mindestens drei Monate zu geben, um zu sehen, wie er die Versprechungen, die er gemacht hat implementiert“, sagte Bahman Khalafi, 46, der in einem Marketing Unternehmen arbeitet.

Die Sanktionen waren ein schwerer Schlag gegen Irans Ölexporte und hatte den Wert des Rial untergraben. Aber in den letzten Monaten haben die neuen westlichen Sanktionen und ihre strengere Durchsetzung deutlich den Schmerz vertieft .

Iranische Beamte haben im letzten Monat von einer Inflationsrate von 45 Prozent berichtet – verglichen mit 32 Prozent im Frühsommer – aber auch zusätzlich festgestellt, dass die Wirtschaft zum ersten Mal seit drei Jahrzehnten schrumpft.

Irans Öl-Exporte, die bis Ende des vergangenen Jahres um fast 40 Prozent gesunken waren, haben einen weiteren Schlag in den letzten Wochen erlitten, als Teherans asiatische Kunden weiter Käufe von iranischem Rohöl beschnitten haben. Und eine Analyse des wirtschaftlichen Marktforschungsunternehmen Roubini Global Economics schätzt, dass Irans Fremdwährungsreserven mit einer Rate von 15 Milliarden Dollar pro Jahr abnehmen werden und Iran gezwungen ist, Einsparungen vorzunehmen, um seinem derzeitigen Budget gerecht zu werden.

Schlechte Nachrichten für Iran, dass Banken Sanktionen die Regierung am Zugriff auf einige der verbleibenden Devisenreserven im Ausland verhindern, sagte Mark Dubowitz, Direktor der Stiftung für Verteidigung von Demokratien, einem in Washington ansässigen Think Tank und Co-Sponsor der Roubini Studie.

„Iran ist in ernsthaften Schwierigkeiten“, sagte Dubowitz, ein Experte und Berater des Kongresses, für Sanktionen, der einige der härtesten Maßnahmen gegen Iran in die Wege leitete. “In Anbetracht dessen, dass Rohani die Wahl zum Teil wegen der Unzufriedenheit der Bevölkerung über das Regime und seine Wirtschaftspolitik gewann“, sagte Dubowitz, liegt die Last nun auf Rohani, den obersten Führer davon zu überzeugen, Kompromisse einzugehen.“

Quelle: Washington Post

7 Gedanken zu „Seit Rohanis Amtsantritt verschärft sich Irans Wirtschaftskrise

  1. Lobt ihn, lobt ihn, lobt ihn sehr!
    Lobt ihn für seine mutigen Menschenrechtsversprechungen!
    Lobt ihn dafür so viel, dass er sie nicht vergessen kann!

    Und tröstet euch, dass das Fenster der Hoffnung nur ein kleines ist.
    Daran, dass eine demokratische Wahl nur die Wahl eines kleineren Übels ist, mussten wir uns im Westen auch erst gewöhnen.

    • Werter Jockel! Aller spätestens werde ich Dich an Deinem Kommentar von heute erinnern! Warten wir ab und da wirst Du mir erklären müssen, warum ich oder sonst jemand ihn loben muss und wofür?? Nur 3 Monate, mehr nicht!

      • Hallo liebe Fartab!

        Ich sagte ja nicht, dass seine Taten lobenswert sind, sondern nur seine Vorsätze.
        Ich wollte auch nicht darauf wetten, dass sie es werden.
        Da würde ich schon eher bei Omar Khayyâm wetten wollen, dass er nicht vergessen wird.

        Aber Spass bei Seite, ich weiss, dass es bitter ernst ist.
        Das Fenster der Hoffnung ist klein, aber ich möchte nicht stiller Beobachter sein, ohne nicht wenigstens auf die m. E. beste Idee aufmerksam zu machen.

        So wie Omar Khayyâm das Kunststück vollbrachte, alt zu werden, so kann ein Lob vielleicht auch sehr lebenserhaltend sein. Gleichzeitig hilft es, dass er seine guten Vorsätze nicht vergisst, wenn diese stetig allgemein gesellschaftlich thematisiert werden.

        Lobt ihn sehr!

        Denn schließlich ist die Lage ernst. Die Islam-Geprägten neigen ja öfters zu ansatzweisen und überansatzweisen Übertreibungen. Da muss der Handwerker schon etwas klappern, um gehört werden zu können.

        Macht ihn zum Master der guten Vorsätze!
        Und vielleicht noch mehr:
        Macht ihn zum Master der ernst gemeinten, guten Vorsätze!

        Aber, wenn er ebenso Master der nicht ernst gemeinten guten Vorsätze sein will,
        dann soll er mit der Karawane Islam in die Wüste ziehen!

        Die Kraft, euch zu raten, Böses mit Gutem zu beantworten, schöpfe ich (natürlich) aus der Bibel.
        Sie weist den Weg nicht hin zum totalen Duckmäusertum, sondern gibt auch taktisch klugen Rat (Römer 12, 14-21!).

        „Segnet, die euch verfolgen; segnet, und flucht nicht. Freut euch mit den Fröhlichen und weint mit den Weinenden. Seid eines Sinnes untereinander. Trachtet nicht nach hohen Dingen, sondern haltet euch herunter zu den geringen. Haltet euch nicht selbst für klug. Vergeltet niemandem Böses mit Bösem. Seid auf Gutes bedacht gegenüber jedermann. Ist’s möglich, soviel an euch liegt, so habt mit allen Menschen Frieden. Rächt euch nicht selbst, meine Lieben, sondern gebt Raum dem Zorn Gottes; denn es steht geschrieben (5.Mose 32,35): »Die Rache ist mein; ich will vergelten, spricht der Herr.« Vielmehr, »wenn deinen Feind hungert, gib ihm zu essen; dürstet ihn, gib ihm zu trinken. Wenn du das tust, so wirst du feurige Kohlen auf sein Haupt sammeln« (Sprüche 25,21-22). 21 Lass dich nicht vom Bösen überwinden, sondern überwinde das Böse mit Gutem.“

        Also: Wenn ihm nach Aufmerksamkeit dürstet, dann schafft ihm Bühne und Raum, wo seine Versprechen nachhallen!

        • Werter Jockel,

          Rohanis Sohn hatte sich vor Jahren umgebracht, weil er seinen Vater und seinen Glauben und was er machte, verachtet hatte. Wir haben hier genug über die Person Rohani berichtet. Aber wie schon gesagt, die Zukunft wird uns allen zeigen, wie ehrlich er bei seinen Vorsätzen ist. Du kannst m. E. nicht aus der Bibel Weisheiten zitieren (diese fand ich übrigens sehr schön), Du solltest aus dem Koran zitieren, wenn Du über das Verhalten und Vorsätze eines Muslims sprichst! Das ist euer Fehler als Europäer! Laut seines Glaubens (Islam) muss er ständig lügen und Taqiyya betreiben!

          • Mit einem Lügenbuch zu argumentieren kann doch nicht wirklich Sinn machen.
            Wenn ich den Menschen guten Rat geben will, muss ich wohl aus einer guten Quelle schöpfen.
            Die Bibel sagt auch etwas, über die, die sich bereits als treulos erwiesen haben (Sprüche 25,22):

            Sprüche 25, 22: „Auf einen Treulosen hoffen zur Zeit der Not, das ist wie ein fauler Zahn und gleitender Fuß.“
            Also etwas, was man eigentlich NICHT brauchen kann. Da kann auch Lebensmut schwinden.

            Ich kann nur empfehlen, eine noch über den bekannter maßen Treulosen hinausgehende Hoffnung zu suchen.
            Was aber nicht daran hindern muss, diesen mit „feurigen Kohlen“ zu redlicher Arbeit zu bringen.
            Dann ruhte die Hoffnung wenigstens nicht mehr allein auf der Treue des Treulosen.
            Der Versuch, aus der Lage das beste zu machen.

            Die eigentliche Quelle der Hoffnung ist natürlich ein anderer…

            • Entschuldigt, dass ich mich in eure interessante Diskussion einmische. Aber, werter Jockel, da muss ich der werten Fartab Recht geben. Ein Mann wie Rohani kannst du nicht mit biblischen Argumenten in irgendeiner Weise beeindrucken. Du weißt doch, dass in seinen Augen die Bibel vefälscht ist und was in seinen Augen von ihr zu halten ist. Du weißt, dass ein Rohani, und das auch noch als islamischer Geistlicher, dem Koran, den er für das unveränderbare Wort Gottes hält, zutiefst verpflichtet ist. Er ist mit Haut und Haar seinem Gott verpflichtet, egal, was andere (Bibeltreue) sage, egal, was sich der Westen erträumt.

              Ich denke, dass ist auch das Hauptproblem an der Gesamtsituation bis hin zum interreligiösen Dialog. Islamische Staaten werden vom Westen wie weltliche Poltiiker angesehen. Sie sind gewohnt, dass Christen weltlicher leben, als Muslime. Christen wollen „den Himmel schon auf Erden“, d. h. sie versuchen, ihre Aktivitäten egal im poliischen Bereich, im persönlichen und im religiösen Bereich Einklang herbeizuführen, um nach demokratischen Gesetzen möglichst viel im Auftrag Jesu im Sinne Gottes schon hier auf Erden zu erreichen, weil ihnen das irdische Leben wichtiger ist als den Muslimen. Dafür gehen sie Kompromisse ein, die um des Friedens willen eingegangen werden müssen. Muslimen, die religiös denken, ist Politik letztlich egal. Islamische Terroristen: Ihr liebt das Leben, wir den Tod., ist da nur die Spitze dessen, was Basisdenken ist. Sie richten ihr Leben soweit wie möglich nach den Gesetzen Allahs ein und interessieren sich nicht für demokratische, von Menschen kreierte Gesetze und verfallen dabei wie die Muslimbrüder in Ägypten bewiesen haben, dem Fatalismus. Allah wird es schon richten. Und er richtet es, weil die Gesetze des Koran und der Scharia alles haarklein vorschreiben. Aus diesem Klein-Klein hören sie auf global zu denken. Sie kennen nur Kästchendenken.

              Unsere Politikschwachmaten schätzen islamische Poltiker deshalb falsch ein, weil sie unberücksichtigt lassen, dass sie den Gesetzen ihres Gottes einfach von Religions wegen ungleich viel mehr Bedeutung beimessen und damit dem Jenseits mehr Bedeutung beimessen als dem Diesseits. Darum haben sie auch eine völlig andere Begriffsorientierung, was unser Dummbatzen von Politikern auch nach 1400 Jahren nicht einsehen können und wollen.

              Begriffe wie Frieden, Respekt, Barmherzigkeit, Liebe und Toleranz haben in islamischer Sichtweise völlig andere Sinngebungen als die Inhalte dieser Begrifflichkeiten hier im Westen, die auf dem Juden-Christentum grundiert sind.
              Da der islam die Welt in Freiden und Krieg, in Gläubige (Haus des Friedens) und Ungläubige (Haus des Krieges, weil diese minderwertige Höllenanwärter sind) einteilt, bedeuten diese aufgeführten Begriffe immer die Herrschaft des Islam.
              Frieden: unter islamischer Oberhoheit. Im Islam ist Frieden dann erreicht, wenn Muslime über Dhimmis herrschen und wenn diese sich mit der Situation abfinden, ist Frieden. Unser Definition ist da anders.
              Respekt: Respekt und Achtung gegenüber Muslimen wie diese gegenüber ihrem Gott haben, immer schön aus der angstvollen devoten Angst heraus, dann ist Respekt erfüllt.
              Barmherzigkeit: Schon der Gott des Koran ist nur barmherzig gegenüber seinen Gläubigen, nicht gegenüber den Ungläubigen. Im Koran heißt es an seiner Stelle, dass gegen Ungläubige hart vorgegangen werden muss und nicht Barmherzigkeit geübt werden soll. (Darum arbeiten auch islamische Hilfswerke wie der Halbmond gern unter sich und helfen meistens nur Muslimen, während das Rote Kreuz da keinen Unterschied macht.)
              Liebe: Der Islam kennt keine Liebe wie das Christentum, eine aufopferungsvolle dem Du liebevoll verpflichteten handlungsweise, sondern im Islam gibt es strikte Rollenverteilung. So wie eine Ehe arrangiert oder erzwungen wird und Gewalt sowohl ein religiöses Mittel zur Erziehung von Kindern als auch von Frauen darstellt, ist die Liebe bereits im religiösen Kontext unter diesen Gesetzen erstickt.
              Toleranz natürlich nur fordernd von der Aufnahmegesellschaft, Toleranz gewähren natürlich nur nach den Regeln des Islam

              Solange diese Wörterbuch nicht endlich auch dem hinterletzten Poltiiker klar wird, solange wird dat nix mit dem friedvollen Zusammenleben der Kulturen. Wer seine Kultur mit Gewalt und und brutaler Macht wie die Mullahs im Iran aufrecht erhält und meint, die Weisheit mit Löffeln gegessen zu haben, wird wohl kaum auf Kompromisse eingehen und wenn, dann nur mit Lüge und Windung.

              Diese unterschiedlichen Verstehensweisen von Begriffen hat ihre Grundlage in dem Denken, dass alles, was im Koran steht, unfehlbar ist. Weil dies unfehlbar ist, darf der Islam, sein Gott nicht hinterfragt werden, da ist absolutes Kritikverbot bei Strafe vorgeschrieben. Aus diesen Ursachen heraus wird Herr Rohani nicht besser handeln können als Ahmadineschad (oder so) . Die Doktrin des islam wiegen in seinem Gedankengut zu schwer als dass er die Interessen des Islam, die er mit den politischen Interessen der Mullahführung teilt, nicht weiter verfolgen wird.

              Aber er mag taktisch klüger vorgehen. Der Westen wäre doch schon froh, wenn er ein AKW beischtigen dürfte. Dann werden einige Räume gezeigt und das wars dann. Also, ich warte einfach erstmal 3 Monate ab und lasse mir dann von den werten Blogbetreibern berichten, wie es um die Politik des Herrn Rohani bestellt ist. Anders als in meinem relgiiösen Glauben, glaube ich in Sachen Politik nur das, was ich sehe und feststellen kann.

            • Mein Rat war ja nicht an Rohani gerichtet, auch nicht an westliche Medien oder Politiker, sondern an die Menschen im Iran (hätte ich vielleicht genauer schreiben sollen).

              Ein westlicher Politiker, der Rohani lobt, stellt natürlich nur einen Verhandlungs- und Täuschungs-Erfolg da.

              Iraner in innenpolitischer Debatte, die seine guten Vorsätze erwähnen, und denen es kaum ein Geheimnis ist, wieviel oder wenig er umgesetzt hat, werden da bestimmt besser verstanden.

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