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Atomverhandlungen in Lausanne

Wien – Ein Durchbruch bei den Atomgesprächen zwischen den P 5 + 1 Mächten und Iran sei am Samstag hinsichtlich der Schlüsselthemen über die Beschneidung von Teherans Atomprogramm und einer Aufhebung der Wirtschaftssanktionen erreicht worden, so zumindest die Meldungen.

Während die Vereinbarungen immer noch lediglich einen inoffiziellen Entwurf darstellen, sprachen iranische und westliche Diplomaten mit Journalisten über einen Überbrückungsvorschlag, der die heikle Frage beinhaltete, neu zu verhängende Wirtschaftssanktionen gegen Iran zu erlassen, für den Fall, wenn Iran künftige Abkommen nicht einhält.

Mit dieser Entscheidung, begibt sich Iran ganz in die Hände des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der von den Vereinigten Staaten dominiert wird, Russland oder China können dann ihr Vetorecht im Rat nicht anwenden, um jede Erneuerung der Sanktionen gegen Iran zu verhindern. Gleichzeitig forderten die Westmächte eine sofortige Erneuerung (Hysterese) von Sanktionen für den Fall, dass Iran gegen die Bedingungen verstößt.

Im neuen Kompromiss wurde die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses vorgeschlagen, der sich aus allen sieben Ländern in den Verhandlungen – USA, Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Russland und Iran – zusammensetzt, sie müssten über eine unmittelbare Verlängerung der Sanktionen durch Mehrheitsbeschluss entscheiden. Kein Mitglied des Ausschusses wird ein Vetorecht haben.

Die Atom-Unterhändler hatten die 30. Juni Frist für eine endgültige Einigung festgelegt, dann aber selbst diese bis zum 7. Juli 2015 verlängert. Die Außenminister der beteiligten Länder trafen in einem letzten Anstoß für einen Deal am vergangenen Sonntag wieder zusammen.

„Selbst wenn die Probleme auf Experten-Ebene gelöst sind, gibt es immer noch einige offene Fragen, die nur von den Ministern beschlossen werden können“, sagte ein hochrangiger US-Beamter Reportern.

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