Militärische Antwort ist nicht genug, die USA sollten die Region verlassen

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Tehran – Das Staatsoberhaupt der Islamischen Republik Iran, Ayatollah Seyed Ali Khamenei unterstrich, dass die USA zwar gerade durch die Vergeltungsmaßnahmen des Iran am frühen Mittwochmorgen einen Schlag ins Gesicht erhalten haben, die militärischen Massnahmen jedoch nicht ausreichen und die amerikanischen Streitkräfte die Region verlassen sollten.

„Vorerst haben die Amerikaner eine Ohrfeige bekommen, Rache ist ein anderes Thema“, betonte der Vorsitzende in seinen Ausführungen am Mittwoch.

„Militärische Maßnahmen wie diese sind nicht ausreichend. Die korrupte Präsenz der Amerikaner sollte ein Ende haben“, fügte er hinzu. Weiterlesen

Sieger im Nahen Osten

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Iranische Revolutionsgarden

Ein Kommentar von Ardašir Pârse

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Generalmajor des IRGC Qassem Soleimani in seiner offiziellen Militärtracht mit dem Orden von Zolfaghar im Jahr 2019.

Tehran – Generalmajor Qassem Soleimanis Traum der Hegemonie Irans in West Asien ist auf dem Weg Realität zu werden. Der zunehmende Abzug der US-amerikanischen Präsenz im Nahen- und Mittleren Osten und Washingtons Politik des maximalen Druckes mittels ungebremster Sanktionspolitik, führten zwangsläufig zur regionalen Dominanz Irans im Kampf um die Zukunft des Nahen- und Mittleren Ostens. Iranische Marschflugkörper und Drohnen, die am 14. September durch Huthi Rebellen in Jemen das Herz der saudi-arabischen Ölindustrie trafen, waren nicht nur ein Schlag gegen den Terror Staat Saudi-Arabien und seiner Kriegsverbrechen in Jemen, sondern auch ein Präzisionsschlag gegen das vorherrschende globale Paradigma. Die Angriffe der Huthi Rebellen und die Abschüsse US-amerikanischer Drohnen im Persischen Golf und Golf von Oman, sowie Abschüsse israelischer Drohnen mittels iranischer Waffentechnik durch die Hizbollah im Libanon, beweisen nicht nur eine weit entwickelte iranische Waffentechnik, sondern zeigen auch eine Welt im Umbruch, in der China, Russland und die Regionalmacht Iran, die militärische Vormachtstellung der USA in West Asien verdrängen.

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Donald Trumps bitteres Erbe

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Eine Analyse von Ardašir Pârse

Washington – Seit die Neokonservativen in den USA de facto die amerikanische Außenpolitik nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahre 1991 übernahmen, war es der Ruf aus Washington DC, der militärisch eine Neue Weltordnung mit Amerika als Zentrum, der Welt aufzuzwingen suchte. Damals noch, in den frühen 1990igern, da konnte ein französischer Präsident von einer multipolaren Weltordnung schwärmen und zusammen mit dem deutschen Bundeskanzler Achsen nach Moskau bauen – seit je her der größte Alptraum der USA. Doch mit George W. Bush war eine multipolare Weltordnung viel schneller entstanden, als es die größten Bushkritiker jemals für möglich hielten.

Alle aufeinanderfolgenden Regierungen in den USA, ganz gleich ob republikanisch oder demokratisch, haben genau diese Linie vertreten und die gleiche Politik der Weltherrschaft zu einer unipolaren Welt verfolgt, indem sie eine Reihe von gegen das Völkerrecht verstoßenden direkten oder verdeckten Kriegen weltweit starteten. Daher benötigten die Vereinigten Staaten über 1.400 ausländische Militärbasen in über 120 Ländern, deshalb waren sie als Basen der Aggression und des Staatsterrorismus ausgebaut worden. Weiterlesen

Flüchtlingswahn: AusgeMerkelt, VerGauckelt, GeMaasregelt und VerSchäublet

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Wenn der Wahnsinn seine Triumphe feiert…

ein Kommentar von Ardašir Pârse

Berlin – Die Flüchtlingskrise wird als neue Epoche deutscher Geschichte betrachtet. Das Jahr 2015 wird dabei als ein einschneidendes Datum, wie die Jahre 1945 und 1989 in die deutsche Geschichte eingehen. Der Zustrom von Millionen Flüchtlingen nach Europa und vor allem nach Deutschland, wird nicht nur dieses Land sondern den gesamten Kontinent, auf zahlreichen Ebenen grundlegend verändern. Ursache für diese Tragödie ist die US-Geostrategie der „strategischen Entvölkerung“ und die westliche logistische und militärische Unterstützung von radikal-islamischen Terrorbanden, sowie drei genozidartige völkerrechtswidrige Kriege, die die US-Regierung und ihre Alliierten, darunter auch Deutschland, im Nahen Osten geführt haben und damit eine ganze Region destabilisierten.

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Eskalation in Syrien – Am Rande des globalen Krieges

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Ein Kommentar von Ardašir Pârse

Damaskus – Die jüngsten Entwicklungen zeigen viele signifikante Änderungen in der Strategie der westlichen Länder, die in den syrischen Konflikt involviert sind. Nachdem Russland von Syriens Präsidenten Bashar al Assad gebeten wurde gegen die ISIS zu helfen und Russland heute alle radikal-islamischen Gruppen bombardiert, auch jene, die von den USA aufgebaut und trainiert wurden und werden, haben die USA Bodentruppen, darunter Special-Forces in die Region geschickt, um die sog. Rebellen, die nichts weiter als ebenso radikal-islamische Gruppierungen darstellen, gegen Bashar al Assad zu unterstützen. Die französische Air Force hat nach den jüngsten Terroranschlägen in Paris die Zahl der Einsätze erhöht und Frankreichs schnelle Eingreiftruppen und Marineeinheiten näher an Syrien heran verlegt. Das Vereinigte Königreich hat auch damit begonnen, sich an den US-geführten Anti-ISIS Koalitionsangriffen auf syrischem Boden zu beteiligen. Ebenso hat Deutschland damit begonnen, seine Kampfflugzeuge nach Syrien zu verlagern und setzt heute knapp 1200 Spezialeinsatzkräfte auf dem Syrien-Irak-Schlachtfeld ein. Die Türkei stellt große militärische Kräfte zur Verfügung, darunter eine Reihe von Panzereinheiten, die an der Grenze zu Syrien zusammengezogen wurden. Es scheint, dass die NATO-Mächte die Strategie von Assads Sturz durch eine breite Palette von militanten Gruppen wie die ISIS, Jabat al Nusra u.a., die von der islamistischen Türkei unterstützt werden, nun selbst realisieren wollen.

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Russlands Intervention in Syrien und das teuflische Spiel der USA

Bildquelle: de.sputniknews.com

Bildquelle: de.sputniknews.com

Moskau – Wütende Proteste erntete Russland für seine Luftangriffe in Syrien vergangene Woche aus den USA. Russland, habe seine Luftangriffe nicht gegen die ISIS sondern gegen die „syrische Opposition“ geführt. Darunter sei mindestens eine von der CIA ausgebildete Gruppierung gewesen, dies stürze den komplexen sektiererischen Krieg in Syrien in gefährliches Neuland,“ so US Beamte. „Russlands Vorgehen sei unehrlich und gefährlich, wenn Gruppierungen die von der CIA trainiert wurden, und von den USA als moderat eingestuft werden, angegriffen würden.“ fuhren sie fort. Diese Gruppierungen sind und waren aber nie moderat, sondern terroristisch und radikal-islamisch, und somit sind Russlands Aktionen als Fortsetzung ihrer aktuellen Politik mit anderen Mitteln gebührend gerechtfertigt.

Die USA bremsten nun angeblich ihr neues 500 Mio. US-Dollar Budget zur Ausrüstung und Training ihrer Terrorbanden in Syrien und stoppten angeblich die Rekrutierung neuer Kämpfer, „wir kommen zu einer Neubewertung unserer Bemühungen“, sagte ein US-Armee-Sprecher Foreign Policy. Das seltsame Umdenken in den USA kam, nachdem eine Gruppe von US-geschulten radikal-islamischen Syrern ihre brandneuen amerikanischen Militärfahrzeuge, Waffen und Munition, fast unmittelbar nach dem Grenzübertritt nach Syrien, der Al-Qaida nahen al Nusra Front vergangene Woche übergaben, als ob dies etwas Neues sei. Das US-Terror-Programm hat bereits mehr als 40 Mio. US-Dollar verbrannt, um etwa 120 radikal-islamische Kämpfer, von denen seit Ende Juli mindestens 50 bereits getötet, gefangen genommen oder geflohen sind, zu trainieren und auszurüsten.

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Syrien: Moralische Äquivalenz als Mittel deutscher Propaganda

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Damaskus – Deutsche Politiker und deutsche Medien versuchen neuerdings im Rahmen der Flüchtlingskrise für die Öffentlichkeit eine Äquivalenz zwischen der ISIS und Bashar Al Assad herzustellen, und ganz nebenbei Bashar Al Assad die Flüchtlingsströme anzulasten.  Die Öffentlichkeit soll auf Krieg eingeschworen werden, allerdings nicht gegen die ISIS, sondern gegen Bashar Al Assad Eine humanitäre Intervention um eine humanitäre Katastrophe und Flüchtlingsströme nach Deutschland zu stoppen. Doch in Wahrheit lässt nicht Bashar Al Assad Menschen kreuzigen, köpfen und vergewaltigen, sondern die von den USA und dem Westen finanzierte und aufgebaute ISIS, deren Kämpfer scheinbar endlos aus dem Irgendwo rekrutiert werden können. Die Menschen fliehen nicht vor Bashar Al Assad, meine lieben deutschen Bundesbürger, sondern sie fliehen allein vor der ISIS. Gegenüber westlichen Führern und ihrer ISIS ist Bashar al Assad ein wahrer Engel.

Nach den bekannt gewordenen Folterungen der USA in Irak, den 1,2 Mio. ermordeten Irakern und der Kriegsverbrechen der ISAF Truppen an der afghanischen Zivilbevölkerung, – auch begangen von der Deutschen Bundeswehr in Afghanistan -, können westliche Staaten tatsächlich keine moralische Überlegenheit gegenüber Damaskus vorweisen und vergessen wir nicht, dass Bashar Al Assad einen Krieg um das Überleben Syriens gegen ausländisch unterstützte Fanatiker führt, nicht in ein Land das Tausende Kilometer von der Heimat entfernt liegt einmarschiert ist, so wie es die USA und die westliche Koalition regelmäßig zu tun pflegen.

Russlands militärische Unterstützung für Syrien kann daher nur von denjenigen als falsch eingestuft werden, die eine moralische Äquivalenz zwischen der ISIS und der Regierung von Bashar al Assad herstellen wollen und von denjenigen, die den Sieg der Assad Regierung über die ISIS als unerwünscht betrachten, weil sie eigene Interessen verfolgen, auf Kosten der Menschen in Syrien und in Nord Irak.

Die Verlängerung des Konflikts in Syrien, die größten Flüchtlingsströme seit dem 2. Weltkrieg und das Leiden des syrischen Volkes im Allgemeinen, sind eine direkte Folge der Verlogenheit, Falschheit und Doppelmoral in der Haltung des Westens gegenüber der gesamten Region des Nahen Ostens. In der Tat ist im Westen das Fehlen jeglicher moralischer Werte, klarer Führung und Kompetenz auf Seiten der westlichen Regierungen nicht weniger kriminell einzustufen, als die ISIS selbst. Nur in einer auf dem Kopf gestellten Welt kann eine Äquivalenz zwischen der ISIS in Syrien und der legitimen Assad-Regierung gezogen werden.

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Die Verluste in Syrien lassen die Tiefe der iranischen Beteiligung im Krieg gegen den IS erahnen

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Tehran – Die iranische Regierung ist seit langem der größte Unterstützer des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad. Aber bis heute hatten wir kein gutes Gespür dafür, wie weit die Iraner tatsächlich involviert sind, um ihren Verbündeten gegen den IS und seinen westlichen und arabischen Unterstützern, am Leben zu halten. Aber ein neuer Bericht des Washington Institute – basierend auf Informationen in persisch-sprachigen Medien, bezüglich Trauerfeiern für iranische, afghanische und pakistanische schiitische Kämpfer in Syrien, gibt uns ein Gefühl von der Intensität der Beteiligung Irans. Insgesamt 113 Iraner, 121 Afghanen und 20 Pakistanis sind in den Kämpfen in Syrien seit Januar 2013 gefallen.

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Kindersoldaten im Islamischen Staat – Die verlorene Generation

Bildquelle: vocativ ISIS Kinder

Bildquelle: vocativ
ISIS Kinder

Ramadi – Während die Terrororganisation NATO mittels Türkei kurdische Stellungen in Syrien bombardiert und damit dem IS zu Hilfe eilt, und uns von den Medien als Kampf gegen den IS verkauft wird, und die irakische Armee mit seinen iranischen Milizen von den USA und seinen willigen Schergen gleichzeitig dreist aufgefordert wurden, ihre Offensiven gegen den IS einzustellen und die Stadt Ramadi الرمادي zu räumen, erreichen neue Schreckensnachrichten die Welt: Die Szene einer Enthauptung durch einen rekrutierten Kindersoldaten vor zwei Wochen, die außerhalb der syrischen Stadt Palmyra gefilmt und vom Islamischen Staat zur Veröffentlichung freigegeben wurde. Es war das erste Mal dass der IS, Bilder der Öffentlichkeit zugänglich machte, indem ein Kind bei der Durchführung einer Enthauptung gefilmt wurde. Und es war das dritte Mal in weniger als zwei Wochen, dass die von den USA erschaffene Terror-Gruppe ISIS mit einer begangenen Tötung durch seine wachsenden Banden von Kindersoldaten prahlte.

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Irak: 1000 yezidische Männer steinigten 17 jähriges Mädchen zu Tode

Bildquelle: mrdemocratic.com Das Mädchen Du'a Khalil Aswad

Bildquelle: mrdemocratic.com
Das Mädchen Du’a Khalil Aswad

Achtung! Das Filmmaterial in diesem Artikel kann die Psyche stark belasten!

Umar berichtete: “Ein Jude und eine Jüdin wurden zum Gesandten Allahs, Allahs Segen und Friede auf ihm, gebracht, die miteinander Unzucht begangen hatten. Der Prophet sagte zu den Juden: »Was findet ihr in eurer Schrift? «Die Juden sagten: »Unsere Rabbiner bestimmten neulich, dass dafür das Gesicht geschwärzt und lächerliche Kleidung angezogen werden sollen. « Darauf sagte ‘Abdullah Ibn Salam: »O Gesandter Allahs, lass sie die Thora vorlegen! « Sie brachten dann die Thora und einer von ihnen legte seine Hand auf den Vers über die Steinigung. Er fing an zu lesen und las nur, was davor und was danach stand. Da sagte Ibn Salam zu ihm: »Hebe deine Hand ab! « Als er sie wegnahm, wurde es deutlich, dass der Vers über die Steinigung unter seiner Hand war. Darauf veranlasste der Gesandte Allahs, Allahs Segen und Friede auf ihm, ihre Abführung, und die beiden wurden am Vorplatz der Moschee gesteinigt. Ich sah dann, wie sich der Jude über sie beugte, um sie vor den Steinen zu schützen!” [Sahih Al-Bukhari, Hadith Nr. 6819]

Mosul – Die Yeziden ئێزیدی leben auf dem Land in der irakischen Provinz Ninive. Sie praktizieren eine alte monotheistische Religion und wurden im Prinzip seit Jahrhunderten verfolgt, weil viele Muslime sie für Ketzer halten. Ihre Religion allerdings ist nicht weniger barbarisch als der Islam.

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Freigegebener US-Report beweist: Obama beauftragte die CIA die Terrortruppe ISIS aufzubauen

Bildquelle: yournewsqire.com Terrorchef des IS war ein CIA Mitarbeiter

Bildquelle: yournewsqire.com
Terrorchef des IS war ein CIA Mitarbeiter

Washington – Während sich US-Präsident Barack Obama beim Weißwurstessen auf dem G7 Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vergnügt, um dringend benötigte Sympathien der Bayern zu ernten, gehen belastende Dokumente um die Welt. Bereits im September 2013 berichtete Pârse & Pârse in einem Artikel über die Rolle Barack Obamas bei der Ausbildung und der Bewaffnung der Terroreinheit ISIS in Syrien.

Gouvernment Watchdog Judicial Watch veröffentlichte nun mehr als 100 Seiten, von ehemals klassifizierten Dokumenten aus dem US-Verteidigungsministerium und dem US- Außenministerium.

Die durch einen US-Bundes-Prozess veröffentlichten Dokumente offenbaren die früheren US-Ansichten über die ISIS, nämlich, dass sie eine wünschenswerte Präsenz in Ost-Syrien im Jahr 2012 seien und dass sie „unterstützt“ werden müssen, um das syrische Regime zu isolieren.

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Das Schicksal yezidischer Mädchen und Frauen im ISIL

 

Bildquelle: Human Rights Watch Vertriebenes yezidisches Mädchen ausserhalb von Dohuk im Nord-Irak

Bildquelle: Human Rights Watch
Vertriebenes yezidisches Mädchen ausserhalb von Dohuk im Nord-Irak

Ninive – Im August des vergangenen Jahres konnte die Welt mit Entsetzen beobachten, wie extremistische, von westlichen und arabischen Staaten bewaffnete Gruppen des Islamischen Staates, auch als ISIS bekannt, die irakische yezidische Gemeinschaft angriffen. Tausende flohen ohne Nahrung und Wasser in die nahe gelegenen Sinjar Berge, aber die ISIS Kämpfer lauerten viele Flüchtlinge auf, exekutierten die Männer und entführen Tausende von Menschen, vor allem Frauen und Kinder. Gerüchte über Zwangsheiraten und Versklavungen der yezidischer Mädchen und Frauen machten die Runde, und wurden später von den wenigen Frauen und Mädchen, die dem Martyrium entrinnen konnten, bestätigt. Bis heute gehen die entkommenen Frauen und Mädchen in die Hunderte. Human Rights Watch befragte 20 dieser Frauen und Mädchen über ihr Schicksal.

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Saudi Arabiens endloser Alptraum: Iran

 

Bildquelle: AP Der saudische Außenminister Prinz Saud al-Faisal, beim "mauscheln" mit dem US Außenminister John Kerry

Bildquelle: AP
Der saudische Außenminister Prinz Saud al-Faisal, beim „mauscheln“ mit dem US Außenminister John Kerry

ein Kommentar von Ardašir Pârse

Teheran – Seit Barack Obamas Wende in der Politik gegenüber Iran, rangiert Saudi Arabien nur noch auf Platz 2 der wichtigsten amerikanischen Verbündeten im Mittleren Osten, denn die USA entschied sich für Iran als Partner, um neben der US-geführten Koalition namens „Boots on the ground“ gegen den IS zu kämpfen.

Prinz Saud al-Faisal, der saudische Außenminister, sagte John Kerry, dem US-Außenminister, dass er riskiere dass Iran den Irak übernimmt, und wiederholte damit Israels jüngste Bedenken hinsichtlich der Politik des Weißen Hauses  gegenüber Teheran.

Die Vereinigten Staaten und ihre westlichen Koalitionspartner greifen Stellungen des Islamischen Staates Irak und der Levante (ISIL) aus der Luft in Syrien und Irak an, weigern sich aber, Truppen zu entsenden. Als Ergebnis außerhalb kurdischer Gebiete, wird die Offensive in beiden Ländern stark durch Iran und seine Proxy Shia Milizen, wie die Hisbollah beeinflusst, sie erledigen neben iranischen Luftangriffen auf den IS die Arbeit am Boden.

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US-amerikanische Geopolitik im Visier (6)

War-is-Terror

1. Teil
2. Teil
3. Teil
4. Teil
5. Teil

In Gedenken an annähernd 6 Millionen ermordeter Asiaten…

„Ein großer Teil der Nachrichten, die man im Kriege bekommt, ist widersprechend, ein noch größerer ist falsch und bei weitem der größte einer ziemlichen Ungewissheit unterworfen. […] Mit kurzen Worten: die meisten Nachrichten sind falsch, und die Furchtsamkeit der Menschen wird zur neuen Kraft der Lüge und Unwahrheit. In der Regel ist jeder geneigt, das Schlimme eher zu glauben als das Gute; jeder ist geneigt, das Schlimme etwas zu vergrößern, und die Gefährlichkeit, welche auf diese Weise berichtet werden, ob sie gleich wie die Wellen des Meeres in sich selbst zusammensinken, kehren doch wie jene ohne sichtbare Veranlassung immer von neuem zurück. Fest im Vertrauen auf sein besseres inneres Wissen muss der Führer dastehen wie der Fels, an dem die Welle sich bricht. […] Festes Vertrauen zu sich selbst muss ihn gegen den scheinbaren Drang des Augenblicks bewaffnen; seine frühere Überzeugung wird sich bei der Entwicklung bewähren, wenn die vorderen Kulissen, welche das Schicksal in die Kriegsszenen einschiebt, mit ihren dick aufgetragenen Gestalten der Gefahr weggezogen und der Horizont erweitert ist. Dies ist eine der großen Klüfte zwischen Entwerfen und Ausführen.“

(GENERAL CARL VON CLAUSEWITZ, VOM KRIEGE – 1. BUCH/6. KAPITEL)

Der „Krieg gegen den Terror“ war ein genialer Einfall der US-Strategen im Anschluss an die dubiosen Anschläge vom 11. September 2001. Spätestens nach den Aussagen Edward Snowdens gilt der Hergang von 9/11 als widerlegt. Es gab vor seinen Aussagen schon ausreichend Zweifel am Wahrheitsgehalt der offiziellen Darstellung. Auch die sog. Verschwörungstheorien waren nicht wirklich schlüssig und liessen Fragen offen. Klar war aber, dass die offizielle Darstellung falsch sein muss. Doch es gibt nun eine Erklärung durch die Aussagen von Edward Snowden, die über jeden Zweifel erhaben sind und keine Fragen offen lassen.

Der sog. „Krieg gegen den Terror“ unterscheidet heute nicht zwischen Kombattanten und Nicht-Kombattanten und verstößt daher gegen die Genfer Konventionen. Es bleibt festzustellen, in einer traurigen Bilanz zu Beginn des 21. Jahrhunderts, dass es kein Völkerrecht, kein internationales Recht, keine Meinungsfreiheit, keine Menschenrechte und keine Gewaltenteilung gibt, höchstens auf dem Papier, das nicht einmal das Papier wert ist auf dem diese Gesetze geschrieben stehen. Der „Krieg gegen den Terror“ ist in Wahrheit ein Krieg gegen die gesamte Menschheit – Ausgang ungewiss. Die Wenigen die die Hebel der Macht bis zum Zerbersten überziehen sind die Eigentümer von Polizei, Justiz und ihnen gehören auch die Gefängnisse. Es gibt kein Recht, höchstens Rechtsprechung. Der 11. September wird für den Versuch von westlichen Regierungen verwendet, Angriffskriege und die Einschränkung von Grundrechten (z. B. durch den Patriot Act) zu rechtfertigen. Terrorismus ist kein klar abgegrenzter Feind, sondern eine Methode, um politische Ziele durchzusetzen, d.h. im Umkehrschluss, den „Krieg gegen den Terror“ kann man benutzen um unendlich lange Kriege gegen jedes Land der Erde ohne UN-Mandat zu führen. Wirksame Medienkampagnen zur Dämonisierung einer Regierung und False Flag Attacks reichen aus um Millionen von Menschen zu ermorden, zu foltern oder verschwinden zu lassen. Der uns vorliegende Folterreport 2015 ist ein wahres Horrorszenario, das zeigt, man muss nicht Turban und Bart tragen und sich 5 Mal am Tag auf den Boden werfen um Terrorist zu sein, denn Terroristen tragen auch Anzug und Krawatte und gehen Sonntags gerne in die Kirche. Man muss sie nur beobachten um sie zu erkennen und vor allem selbst denken und nicht andere denken lassen.

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Sind wir nicht alle ein bisschen Charlie Hebdo?

Bildquelle Sueddeutsche.de Charlie Hebdo

Bildquelle Sueddeutsche.de
Charlie Hebdo

Paris – Weniger Verharmlosung und Instrumentalisierung islamistischer Bewegungen durch die westliche Politik, hätte Charlie Hebdo vielleicht am Leben erhalten. Schon vor der Bedrohung der Pressefreiheit vergangene Woche durch einen Terrorakt von Al-Qaida und IS- Mitgliedern gegen Charlie Hebdo in Paris, hatte Frankreichs Gesetzgebung gegen Terrorverdächtige Methoden und Mittel in einer Weise zur Verfügung, die gegen viele Verfassungen anderer Länder verstoßen würden, und ihre nachrichtendienstlichen Fähigkeiten und ihre Spezialkräfte sind erstklassig und doch konnten sie den Supergau nicht verhindern.

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Der Krieg am internationalen Strafgerichtshof in Den Haag um US-Kriegsverbrechen in Afghanistan spitzt sich zu

Bildquelle: Foreign Policy

Bildquelle: Foreign Policy

Den Haag – Der Internationale Strafgerichtshof IStGH in Den Haag hat es lange vermieden mit dem Finger auf die USA zu zeigen, wenn es um US Kriegsverbrechen und Kriegsverbrechen der Terrororganisation NATO ging. Diese Ära scheint nun zu Ende zu sein. Hier wird sich mittelfristig etwas ändern. Die Verwirklichung des IStGH ist  gegen den Widerstand der USA und anderer Staaten dennoch ins Leben gerufen worden, doch die Einführung eines international tätigen Strafgerichtshofes stärkt bisher trotzdem lediglich das US dominierte UN-System und wir werden sehen, dass die USA auch dieses Gericht dominiert, wie sie es schon im Balkankrieg am ICTY, dem Kriegsverbrechertribunal, in den 2000er Jahren taten, als die wahren Kriegsverbrecher straffrei ausgingen.

Die US-Regierung hat erst im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnet, aber schon 2002 die völkerrechtlich unübliche, aber zulässige Rücknahme der Unterzeichnung erklärt. Bill Clinton erklärte dazu, dass er das Rom-Statut nicht ratifizieren wolle, solange den Vereinigten Staaten keine ausreichende Möglichkeit geboten wird, den Internationalen Strafgerichtshof und dessen Funktionsweise über einen längeren Zeitraum zu überprüfen und zu beobachten. Durch den Abschluss bilateraler Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen. 2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern vorzunehmen, die sich in Den Haag vor dem IStGH wegen Kriegsverbrechen verantworten müssten. Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Damit hat die USA sich die Erlaubnis geschaffen Kriegsverbrechen zu begehen und zwar auch mit der Terrororganisation NATO, obwohl die NATO-Mitgliedstaaten  zumindest theoretisch in Zukunft sehr wohl für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Verantwortung gezogen werden können, weil sie schließlich das Rom-Statut ratifiziert haben. Der IStGH hat bisher bewiesen, dass er als ein neokoloniales Instrument eher anti-afrikanisch agiert und global gesehen, in jedem Fall unvollständig.

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Britische IS-Kämpfer, die versuchen den Islamischen Staat zu verlassen, werden mit dem Tode bedroht

Bildquelle: The Guardian Der Tod von Muhammad Mehdi Hassan, 19, aus Portsmouth, wurde am vergangenen Samstag bekannt gegeben. Er wurde während einer Isis Offensive bei der Einnahme der Stadt Kobani getötet.

Bildquelle: The Guardian
Der Tod von Muhammad Mehdi Hassan, 19, aus Portsmouth, wurde am vergangenen Samstag bekannt gegeben. Er wurde während einer Isis Offensive bei der Einnahme der Stadt Kobani getötet.

Guantánamo Bay – Eine erfreuliche Nachricht erreichte die westlichen Staaten am vergangenen Samstag. Ein ehemaliger Guantánamo-Häftling bestätigte einen Bericht in dem steht, dass mindestens 30 britische Staatsangehörige in Syrien und in Irak vom IS gefangen genommen wurden. Britische Dschihadisten des islamischen Staates, die versuchen, nach Großbritannien zurückzukehren, werden mit dem Tod von der Führung der Terror-Gruppe bedroht, berichtete The Guardian am vergangenen Samstag.

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Die Akte Katar – Hintergründe und Hintermänner des radikalen Islam (2)

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Diese Artikelreihe wurde ins Spanische übersetzt

1. Teil der Artikelreihe

Doha الدوحة – Katar war der einzige Persischer Golf Staat, der nicht mit Besorgnis die Veränderungen, die die arabische Welt ab 2011 durch den sog. Arabischen Frühling erleiden musste, durchlitten hat. Saudi-Arabien war damals erschüttert und aufgewühlt darüber, wie schnell Washington seinen jahrzehntelangen Verbündeten in Ägypten, Hosni Mubarak fallen ließ. Bahrain wurde erschüttert, als seine die Mehrheit bildende schiitische Bevölkerung auf die Straße ging, um größeren politischen Einfluss zu fordern. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) hatten sich mit Katar  bei der Unterstützung der NATO Luftangriffe auf Libyen verbündet, sie waren aber beim Aufstieg der Muslimbruderschaft bei sich zu Hause und in Ägypten deutlich zurückhaltender als Katar, aus Angst vor der islamistischen Gruppe, die deren Sympathisanten in der eigenen Bevölkerung stärken würden.

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Erschütternder UN-Bericht deckt auf: Frauen und Kinder werden vom ISIL als Sexsklaven verkauft

 

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Bagdad – Ein neuer UN-Bericht zeichnet ein erschreckendes Bild vom Leben der Menschen unter dem islamischen Staat. Anfang August, fegten Kämpfer des islamischen Staates über das kleine yezidische Dorf Maturat in Iraks Sindschar Distrikt und brachten Frauen in das Badush-Gefängnis in Mosul. Hunderte weitere Frauen und Mädchen wurden in eine alte Zitadelle in der Stadt Tal Afar in der nördlichen Provinz Ninive getrieben. Von Tal Afar wurden, eine Gruppe von 150 unverheirateten Mädchen und Frauen, vor allem aus christlichen oder yezidischen Familien ausgewählt, und Berichten zufolge, nach Syrien geschickt „entweder als Belohnung für ISIL Kämpfer oder sie wurden als Sexsklaven verkauft“, gab ein Untersuchungsbericht, der am Donnerstag, den 2. Oktober, vom Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen in Irak veröffentlicht wurde, an.

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Hohe Kosten für Militäroperationen der USA gegen ISIL

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Washington – Das CSBA, die Abteilung für strategische Einschätzungen und Budgeteinschätzungen der USA, berechnete die voraussichtlichen Kosten der Militäroperationen der Vereinigten Staaten gegen den Islamischen Staat und der Levante (ISIL) und ist in einem Artikel vom 29.09.2014 im Foreign Politics, der offiziellen Seite des US Außenministeriums nachzulesen. Nachdem die USA also ISIL mit Milliardenbeträgen hochgerüstet hat, gibt sie nun Milliarden aus, um die ISIL wieder zu beseitigen. Ein zentrales Phänomen US-amerikanischer-Außenpolitik: Die Schweine, die man  züchtet, schlachtet man. Dafür gibt es viele Beispiele, einige wenige der jüngeren Geschichte will ich hier nennen: Slobodan Milošević, Saddam Hussein, Osama Bin Laden und die Taliban und heute ISIL. Der politische Beobachter kann dabei nur ohnmächtig den Kopf schütteln –  Flüchtlinge und zivile Opfer, Massaker und Völkermord inbegriffen. Doch Vorsicht, denn die Frage ist erlaubt, ob das Entsorgen von alter Munition und Geschossen nicht höhere Kosten verursacht, als ihr Einsatz?

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